Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung der Bundesregierung haben wir uns zum Entwurf einer Nationalen Wasserstrategie geäußert. In der umfangreichen Stellungnahme betonen wir u.a., dass die Wasserkraft eine von vielen Gewässernutzungen darstellt und es daher nicht nachvollziehbar ist, warum gerade sie in besonderer Weise (negativ) hervorgehoben wird. Aufgrund ihres in Deutschland jüngst gesetzlich verankerten „überragenden öffentlichen Interesses“ im EEG sollte sie vielmehr besondere Unterstützung in der künftigen Nationalen Wasserstrategie bekommen. Die negative Darstellung der Wasserkraft – insbesondere der kleinen Wasserkraft – stellt im Gesamtkontext der gesellschaftlichen und gesamtökologischen Notwendigkeiten eine überholte, sowie einseitig verengte Sichtweise dar.
Zudem weisen wir daraufhin, dass gerade in den durch den Klimawandel bedingten Trocken- und Starkregenzeiten durch Querbauwerke mit oder ohne Wasserkraftnutzung das Wasser in den Oberläufen der Gewässer zurückgehalten wird, was Überschwemmungen und Dürreschäden verhindert bzw. diese lindert. Die Wasserkraft ist also nicht nur ein wichtiger Baustein für den Klimaschutz, sondern leistet auch einen Beitrag zur Klimaanpassung.Die Stellungnahme zur Nationalen Wasserstrategie mit entsprechenden Anmerkungen und Ergänzungen erfolgte in Form einer Kommentierungstabelle.
Weitere Informationen zur Nationalen Wasserstrategie und den Regierungsentwurf finden Sie hier.