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Beschneidung von Wahlprüfsteinen. Offener Brief an die Vorsitzenden von CDU, SPD, Die Grünen, Die Linke und der FDP

 

Wahlprüfsteine AWK BW

Wahlprüfsteine AWK BW für das geforderte Online-Formular

 

Einzige Antwort auf die Wahlprüfsteine der AWK BW

Von der FDP, Dr. Volker Wissing Generalsekretär der FDP

PRESSEMITTEILUNG

16.07.2021

Europäischer Green Deal

Den Green Deal ins Fließen bringen

Der Rahmen für den Kampf gegen den Klimawandel ist politisch gesetzt. Ob die richtigen Hebel gewählt wurden, um die Ziele zu erreichen, steht noch in den Sternen.

PRESSEMITTEILUNG

18.05.2021

Klimaschutzgesetz und Koalitionsvertrag

Die Zeichen stehen auf Erhalt und Veränderung

Wasserkraft - Ein unverzichtbarer Teil der sicheren Stromversorgung in Europa

hier geht es zur Pressemitteilung

Essen,

Plattform EE BW zu den Koalitionsverhandlungen im Südwesten:

Potenziale aller Erneuerbaren Energien in den Blick nehmen

Mit Strategiedialog Energiewende können die unterschiedlichsten Akteure für eine gemeinsame Zielsetzung gewonnen werden

Stuttgart, 22. April 2021

Strategische Neuausrichtung beim Klimaschutz mit Sofortprogramm für schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien verbinden

Plattform EE unterbreitet Vorschläge für mehr Klimaschutz in Baden-Württemberg

Stuttgart, 10. März 2021

 

Pressemitteilung

 

Zusammenfassung der Antworten der einzelnen Parteien.

 

Bitte beachten Sie: Die Reihenfolge der Antworten orientiert sich strikt am Alphabet und stellt keine Wertung unsererseits dar.

 

Insgesamt wurden die Wahlprüfsteine an 420 Kandidaten verschickt. Geantwortet haben insgesamt 106 Kandidaten, Details gehen aus der nachfolgenden Aufstellung hervor.

 

Klicken Sie auf weiterlesen um die einzelnen Antworten der

103 Kandidaten einzusehen.

In Vorbereitung auf die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14.03.2021

haben wir für alle Kandidatinnen und Kandidaten von Grüne, CDU, SPD, FDP,

die Linke und AfD Wahlprüfsteine zusammengestellt. Sobald die Antworten

vorliegen werden wir diese für Sie aufarbeiten und online zur Verfügung stellen.

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl in Baden-Württemberg 2021

Die Wasserkraft in Bestand und Ausbau ist unverzichtbar für den Klimaschutz, den damit

verbundenen Ausbau der Erneuerbaren Energien, für den Artenschutz, für einen Ausgleich

beim Wassermanagement in Trockenperioden und bei Überschwemmungen, die in Zeiten

der Erderwärmung immer mehr zunehmen.


Das Manifest „Stoppt neue Wasserkraft in Europa“ des World Wide Fund for Nature (WWF)

European Policy Office in Brüssel leistet keinen sachlichen Beitrag zu einer fachlichen 

Bewertung der Wasserkraft in Europa. Derart polemisch unterlegte Bekundungen blockieren

den zwingend notwendigen ergebnisorientierten Dialog auf regionaler, nationaler und

internationaler Ebene.

Pressemitteilung weiterlesen

Leutkirch-Rotismühle. jai. Pressemitteilung weiterlesen

Unterstützung für die Wasserkraft
In Rechtenstein zeigt sich Staatssekretär Thomas Bareiß (CDU) als Fürsprecher der Branche...

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21.08.2020

Offener Brief der AWK BW an Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Franz Untersteller

Abwendung möglicher Umweltschäden an der Schwarzen Säge, Gemeinde Görwihl, Landkreis Waldshut-Tiengen

Offener Brief

Artikel Sonnenseite ökologische Kommunikation mit Franz Alt

Stuttgarter Zeitung - Werden kleine Wasserkraftwerke trockengelegt?

Stuttgarter Zeitung 20.08.2020

Badische Zeitung - Im Kampf für den Erhalt der Schwarzen Säge

17.08.2020, Artikel zur Schwarzen Säge

Pressemitteilung Plattform Erneuerbare Energien Baden-Württemberg

- Offener Brief AWK - UM BW 21.08.2020, Offener Brief – Abwendung möglicher Umweltschäden an der Schwarzen Säge, Gemeinde Görwihl, Landkreis Waldshut-Tiengen

- Sonnenseite ökologische Kommunikation mit Franz Alt, 21.08.2020, Fischsterben durch Wasserkraft-Stauwehr-Abbruch?

- Stuttgarter Zeitung 20.08.2020, Artikel zur Schwarzen Säge

- Badische Zeitung 17.08.2020, Artikel zur Schwarzen Säge

- SWR aktuell 11.07.2020 um 19.30 Uhr über die Schwarze Säge und die Schattenmühle

- SWR aktuell Radiointerview 02.07.2020 um 13.30 Uhr über die Schwarze Säge

- Schwarzwälder Bote 11.07.2020, Artikel zur Schwarzen Säge

- Badische Zeitung 30.06.2020, Artikel zur Schattenmühle

- Badische Zeitung 20.06.2020, Artikel zur Schwarzen Säge

- Südkurier 19.06.2020, Artikel zu Schwarzen Säge

Gebäude Schwarze Säge - Foto Julia Neff

Zusammenfassung Schwarze Säge:

Seit mehr als 400 Jahren existiert die Nutzung der Wasserkraft...

Leutkirch-Rotismühle. jai. Pressemitteilung weiterlesen

Leutkirch-Rotismühle. Görwihl. jai. Wieder einmal. Erneut ist eine Wasserkraftanlage in Baden-Württemberg von der Zerstörung bedroht: das 70 cm hohe Stauwehr der „Schwarzen Säge“ in Görwihl, Kreis Waldshut-Tiengen. Pressemitteilung weiterlesen

Prof. Dr.-Ing. Markus Zdrallek unterstreicht in seiner Studie "Netztechnischer Beitrag von kleinen Wasserkraftwerken zu einer sicheren und kostengünstigen Stromversorgung in Deutschland" (Wuppertal, 2018) die große Bedeutung der Kleinen Wasserkraft im Kontext der Energiewende. 

5.6.2018: Anbei ein Link zum Artikel von Manuela Wolf (Heidenheimer Zeitung).

Er interessierte sich schon in seinem Beruf als Journalist für Wasserkraft: Raimund Haser, seit 2016 CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Wangen/Illertal. In Stuttgart macht er sich mit mehreren Kollegen seiner Fraktion für "Öko-Punkte" stark, mit denen etwa Fischpässe bezahlt werden könnten.

Pressemitteilung der Interessengemeinschaft Wassernutzung NRW vom 15. April 2016 – Moderne Wasserkraftanlagen gewährleisten einen zuverlässigen Fischschutz und können zur ökologischen Verbesserung der NRW-Gewässer beitragen. 

Kurz vor der Landtagswahl 2016 hatte das „Ingenieurbüro Alwin Eppler“ aus Dornstetten in Kooperation mit dem Freiburger Anwaltsbüro „Fridrich, Bannasch & Partner“ zu einem Workshop im Dornstetter Rathaus zur „Energiewende am Beispiel der kleinen Wasserkraft“ eingeladen.

Folgendes Ablaufschema könnte als Muster für ganz Baden-Württemberg gelten: „In einem Schulterschluss zwischen Ökologie und Ökonomie haben Vertreter des Landratsamtes Waldshut, des Naturschutzes, der Fischerei und der Interessengemeinschaft Kleine Wasserkraft Südschwarzwald Hinweise für Planer und Investoren für Wasserkraftanlagen in Form eines Ablaufschemas „Gestattungsverfahren für eine Wasserkraftanlage" unterzeichnet.

Artikel im Südkurier Bad Säckingen vom 24.09.2015: Verlinkung mit freundlicher Genehmigung des Südkurier Bad Säckingen

Pünktlich zum diesjährigen "Tag der Erneuerbaren Energien" am 25. April veröffentlicht EUROSOLAR ein Grundsatzpapier zum Thema Wasserkraftnutzung mit Hilfe kleiner und mittlerer Anlagen. 

Artikel im Schwarzwälder Bote vom 10.05.2015 (Autor: J.N. Baiker)

Horb-Mühlen (jnb). Es gibt im Landkreis viele kleine Wasserkraftwerke, die ökologisch Strom erzeugen – aber nicht so im Fokus stehen wie Windräder oder Solarparks. Trotz ihrer Effizienz als Stromlieferanten scheinen diese Kraftwerke die "Stiefkinder" der Ökoenergie-Wirtschaft zu sein.

In der Anlage finden Sie eine nicht-amtliche, unverbindliche Lesefassung des EEG 2014 in der ab 1. August 2014 geltenden Fassung. 

 

Lesen Sie anbei den Artikel "Das mühsame Geschäft mit der Wasserkraft", erschienen in der Stuttgarter Zeitung am 7. Juni 2014 (Autor: Rüdiger Bäßler).

Woher der Strompreis wirklich kommt - Beitrag der Sendung Nano in 3Sat vom 21.03.2014: Teurer Kohle- und Atomstrom

Artikel in den Stuttgarter Nachrichten vom 05.11.2013 (Autor: Arnold Rieger).

Wer ein neues Wasserkraftwerk bauen will, hat schlechte Karten: Naturschutz zählt meist mehr als Klimaschutz.

Rund 1700 kleine Wasserkraftwerke gibt es im Land – und dabei wird es wohl bleiben. Denn Neuanlagen scheitern auch unter Grün-Rot meist an hohen Umwelthürden. Das beklagt man derzeit vor allem im Südschwarzwald.

Artikel in der Badischen Zeitung (14.05.2013) von Karin Steinebrunner und Katja Mielcarek
Trotz Ablehnungen der Behörden und des Verwaltungsgerichts will Richard Eschbach weiter ein Kraftwerk am Schildbach bauen.
Görwihl -

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft fördert die technische und ökologische Modernisierung der kleinen Wasserkraft. Seit 2. April 2013 gibt es eine neue Fassung der "Fördergrundsätzen kleine Wasserkraft".

Am 05.03.2013 erschien im Reutlinger General-Anzeiger folgender Artikel (bitte folgen Sie dem Link).

Am 26.02.2013 erschien im Reutlinger General-Anzeiger folgender Artikel (bitte folgen Sie dem Link).

Betreiber von Wasserkraftwerken verärgert über Bremser in Landratsämtern
Am 11.01.2013 erschien in der Südwestumschau der Südwest Presse Ulm folgender Artikel (bitte folgen Sie dem Link).

Lesen Sie hier das Interview mit Umweltminister Franz Untersteller in den Badischen Neuesten Nachrichten vom 02.u.03. Juli 2011.

Artikel über Wasserkraft in den Stuttgarter Nachrichten vom 14.05.2011

Kleine Stromer: Energie aus Wasserkraft zu gewinnen ist keine Freude, sondern eine Sucht.

Atomreaktoren können sie nicht ersetzen. Doch zur Energiewende tragen die kleinen Wasserkraftwerke sehr wohl bei. Von Naturschützern oft verunglimpft, hoffen die Betreiber nach Fukushima nun auf eine Mühlen-Renaissance.

Von Arnold Rieger

Artikel aus der Bayerischen Gemeindezeitung vom 5. März 2009 PDF)

Greenpeace und EREC-Studie schätzt Wasserkraftpotenzial bis 2050 mit weiteren 73% ein.

"Der Anteil der erneuerbaren Energien im Land soll bis im Jahr 2010 verdoppelt werden"

Peter Fuhrmann
Ministerialdirigent
Umweltministerium Baden-Württemberg

Zur Forderung von Ministerialdirigent Peter Fuhrmann gibt die Arbeitsgemeinschaft Wasserkraftwerke Baden-Württemberg AWK folgende PRESSEERKLÄRUNG ab:

Wasserkraft-Potentiale größer als angemommen
Pressemeinungen und Fallbeispiele..

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