Unterstützung für Erneuerbare Energien

Erneuerbare Energien brauchen Unterstützung

Umweltfreundliche Stromerzeugung dient dem öffentlichen Wohl und hat Vorrangstellung. Dies ist national und auch auf europäischer Ebene politisch fixiert. Außerdem abgesichert durch internationale Vereinbarungen in den Klimaschutzkonferenzen, den CO2-Minderungsstrategien bzw. -verpflichtungen.

Es ist deshalb ausgesprochen legitim, diese Stromerzeugung politisch zu unterstützen, wenn sie sich im freien Markt sonst nicht behaupten kann. Von einer Subvention kann keine Rede sein, denn auch in anderen Branchen gibt es Regularien, um die sozialen Komponenten oder andere politische Vorgaben zur Anwendung zu bringen.

Es ist deshalb nicht nachzuvollziehen, weshalb die Energieversorgungsunternehmen und speziell die Atomindustrie, die geradezu vehement gegen das Stromeinspeisungsgesetz und das Erneuerbare-Energien-Gesetz zu Felde zog, von unzulässigen Subventionen spricht. Dabei sind es gerade diese Stromerzeuger, die mit Milliarden von Haushaltmitteln subventioniert wurden und auch heute noch erhebliche Vergünstigungen erfahren. Vorteile, die den Rahmen der Förderung der Erneuerbaren Energien bei weitem sprengen. Die Subventionen als Kosten hinzugerechnet würde sich Atomstrom extrem verteuern.
Ebenfalls zur enormen Verteuerung würden die externen, die sogenannten sozialen Kosten führen. Die Schädigung der Umwelt aus Kühlung und Abgasen (Wasser/Klima/CO2/menschliche Gesundheit/Bauschäden etc) werden ebenfalls von der Allgemeinheit bezahlt und fließen nicht in den Strompreis ein.

Im Freien Markt können die regenerativen Energien deshalb nicht als angemessen berücksichtigt bezeichnet werden. Anders als andere Energieerzeugungen verursachen sie keine Schäden, zu ihren Gestehungskosten kommen keine anderen Kosten dazu. Das politisch geforderte Regulativ "Stromeinspeisungsgesetz" und das "Erneuerbare- Energien-Gesetz" (EEG) ist deshalb im Markt unverzichtbar.

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