12.2011: Besucher aus Japan im Umweltministerium und AWK

Freitag, 16.12.2011: Japaner besuchen Umweltministerium und Wasserkraftwerk Altenburg

Mitte Dezember nahm AWK-Vorsitzender Elmar Reitter an einem Termin im Umweltministerium in Stuttgart teil. Um dieses Treffen hatte eine dreiköpfige japanische Delegation gebeten, bestehend aus einem Regierungsvertreter des japanischen Wasser- und Katastrophenmanagements, dem Manager eines Rechtsberatungsunternehmens und einem Professor für Umweltrecht an der Kobe Universität. Der Besuch aus Fernost wollte sich im Ministerium über Wasserversorgung und -entnahme und bei der AWK über die (kleine) Wasserkraft informieren.

Im Anschluss an die Präsentation des Ministeriums erläuterte Reitter die Historie der Wasserkraft in Deutschland und deren Entwicklung bis heute.  Die Besucher interessierten sich insbesondere für die rechtliche Verankerung von Vergütung und Förderung in Deutschland. Diskussionsschwerpunkte lagen zum einen auf dem Stromeinspeisegesetz, das in den 1990er Jahren als antidiskriminierendes Wirtschaftsgesetz vor allem für die kleinen Stromerzeuger erkämpft wurde; zum anderen auf dem Erneuerbare-Energien-Gesetz, welches mit der Liberalisierung des Strommarktes im Jahr 2000 eingeführt wurde. Das EEG ist ein Umweltgesetz, so sind auch viele ökologische Forderungen als Bedingung für eine Höhervergütung der Erneuerbaren Energien in dieses Gesetz eingeflossen zum Teil auch um die Auflagen des Wasserhaushaltsgesetzes, bzw. der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, umzusetzen bzw. umsetzen zu lassen. Das EEG sei gut bekannt in Japan, sagte Herr Shimamura, Juniorprofessor für Umweltrecht in Kobe, die spannende Geschichte der Einspeisevergütung jedoch nicht. Die Situation in Japan ist derzeit wohl die Gleiche wie in Deutschland in den 1990er Jahren – wenige Monopolisten bestimmen die Preise. Nach der ausgiebigen Fragerunde zeigte Reitter den japanischen Gästen das Neckar-Wasserkraftwerk Altenburg, das in der Nähe von Reutlingen liegt.

Japandelegation im WKW Altenburg

Japandelegation im WKW Altenburg (Foto: Reitter)

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